AGB's:

§ 1 Geltungsbereich

1. sonega erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschliesslich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die auch ohne ausdrückliche nochmalige Vereinbarung für alle Geschäfte gelten.

2. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt sonega nicht an, es sei denn, sonega hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschliesslich, wenn sonega in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.

§ 2 Vertragsangebot, Vertragsabschluss, Vertragsbeendigung

1. Die Angebote von sonega sind freibleibend. Technische Änderungen und kostenseitige bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

2. Die Bestellung des Kunden ist ein bindendes Angebot. sonega ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen.

3. In Prospekten, Anzeigen, Webseiten und ähnlichen enthaltene Angaben über das Leistungsprogramm von sonega sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich.

4. Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch sonega oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

§ 3 Rücktritt

1. sonega behält sich vor, durch schriftliche Erklärung von dem Vertrag zurückzutreten, wenn die gemachten Angaben nicht mit den bei der Identitätsfeststellung erlangten Daten übereinstimmen.

2. Die Gründe für den Rücktritt von sonega werden dem Kunden mitgeteilt, so dass dieser die Möglichkeit zu deren Behebung hat.

3. sonega kann vom Vertrag zurücktreten, wenn sonega, infolge einer von ihr nicht zu vertretenden Nichtbelieferung durch einen Vorlieferanten nicht lieferfähig ist, obwohl sonega alle zumutbaren Anstrengungen unternommen hat, die Zuliefergegenstände zu beschaffen.

4. Das gesetzliche Rücktrittsrecht des Kunden wegen nicht oder nicht vertragsgemäss erbrachter Leistung durch sonega ist ausgeschlossen, wenn sonega die Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

5. Wählt der Kunde wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm ansonsten kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu.

4 Preise und Zahlung

1. Die normalen Stundensätze belaufen sich von 65,00 EUR bis 105,00 EUR netto, je nach individueller Vereinbarung und Leistungskomplexität.

2. Die allgemeinen Preisangaben von sonega (z.B. Prospekt, Internet) sind freibleibend.

3. Die Preise gelten für alle Lieferungen und Leistungen durch sonega. Versand- und Verpackungskosten werden gesondert in Rechnung gestellt.

4. sonega ist bei Erstkunden/Erstbestellungen berechtigt, den Rechnungsbetrag vor der Lieferung einzufordern. Dies ist per Vorkasse oder Einzugsermächtigung möglich.

5. sonega ist berechtigt, nach Vertragsschluss eine angemessene Vorauszahlung bis zu 30 % des Kaufpreises bzw. der Auftragssumme zu verlangen.

6. Wenn zwischen Vertragsabschluss und dem vereinbarten oder einem vom Kunden gewünschten und von sonega akzeptierten anderen Leistungs- beziehungsweise Lieferdatum mehr als vier Monate liegen, gelten die zur Zeit der Leistungserbringung, Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise von sonega. Übersteigen diese die zunächst vereinbarten Preise um mehr als zehn Prozent, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

7. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von sonega anerkannt sind.

8. Einwände gegen die Rechnungsstellung von sonega Multimedia GmbH sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 6 Wochen nach Erhalt der Rechnung schriftlich bei sonega Multimedia GmbH geltend zu machen. Ansonsten gilt die Rechnung als anerkannt. Ansprüche aus § 812 ff. BGB bleiben unberührt.

5 Zahlungsverzug

1. Die Rechnungen von sonega sind sofort nach Auslieferung der Ware oder Eintritt des Annahmeverzugs ohne Abzug zur Zahlung fällig.

2. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, werden Mahngebühren, jeweils in Höhe von 5 Euro und Verzugszinsen in Höhe von 10% berechnet. Die Verzugszinsen können von sonega höher angesetzt werden, wenn sonega eine Belastung mit einem höheren Zinssatz nachweist.

3. Negative Auskünfte über den Kunden, insbesondere Wechsel- oder Scheckprotest, Scheckrückgabe und ähnliches sowie nachhaltige Überschreitung eines mit sonega vereinbarten Zahlungsziels berechtigen sonega, in Zukunft nur noch gegen Sicherheitsleistung oder Vorauszahlung zu liefern. In einem solchen Fall gilt eine Stundung von bereits fällig gewesenen Forderungen als widerrufen; und noch nicht fällige Forderungen werden in diesem Fall sofort fällig.

6 Haftung

1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist die Haftung von sonega ausgeschlossen, soweit es sich hierbei nicht um zurechenbare Schäden von sonega aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer wesentlichen vertraglichen Pflicht (Kardinalpflicht) handelt.

2. Soweit sonega für Personen-, Sach- oder Vermögensschäden dem Grunde nach haftet, beschränkt sich die Haftung immer nur auf Ansprüche aus der Haftpflichtversicherung von sonega.

3. Für Verzögerungsschäden haftet sonega bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5 % des mit sonega vereinbarten Kaufpreises.

4. Wenn bzw. soweit die Haftung von sonega nach Abs.1, 2 oder 3 ausgeschlossen oder begrenzt ist, entfällt auch eine Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von sonega.

5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.

6. Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

7. Hat der Kunde durch ein schuldhaftes Verhalten, insbesondere durch eine Verletzung der Sorgfaltspflichten, zur Entstehung eines Schadens beigetragen, bestimmt sich nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, in welchem Umfang sonega und der Kunde den Schaden zu tragen haben.

8. Der Kunde hat etwaige Schäden oder Verluste, die ihn zu Schadensersatzforderungen berechtigen, unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

9. Für den Verlust von Daten und deren Wiederherstellung haftet sonega nur dann im Rahmen ihrer Haftpflichtversicherung, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmassnahmen seitens des Kunden im Rahmen ihrer Haftpflichtversicherung nicht vermeidbar war.

10. sonega haftet dem Kunden zivil-, straf- und medienrechtlich nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt von Daten, die durch die vertraglichen Dienste von sonega zugänglich sind.

11. Für den Kunden entstandene Schäden und Ausfälle durch die Verwendung von sonega nicht freigegebener Software haftet sonega nicht.

7 Gewährleistung

1. Nimmt der Kunde einen mangelhaften Liefergegenstand an, obwohl er den Mangel kennt, so stehen ihm die Mängelansprüche nur zu, wenn er sich seine Rechte wegen des Mangels bei der Annahme des Liefergegenstandes vorbehält.

2. Hat sonega einen anderen als den vereinbarten Liefergegenstand bzw. eine geringere als die vereinbarte Menge geliefert, hat der Kunde dies unverzüglich sonega anzuzeigen.

3. sonega kann als Nacherfüllung nach ihrer Wahl den Mangel beseitigen oder eine mangelfreie Sache liefern.

4. Nimmt der Kunde sonega ohne Gewährleistungsanspruch unberechtigt auf Gewährleistung in Anspruch, so hat er sonega alle im Zusammenhang mit der Überprüfung des Liefergegenstandes entstehenden Kosten zu ersetzen, sofern er die Inanspruchnahme von sonega leichtfertig, grob fahrlässig oder vorsätzlich zu vertreten hat.

5. Mängelansprüche und Schadenersatzansprüche des Kunden verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Liefergegenstandes.

8 Herstellergarantien

1. Ist sonega nicht Hersteller eines Liefergegenstandes und bietet der Hersteller dem Kunden von sonega eine eigene Herstellergarantie, wird sonega den Kunden darüber informieren und ihm auf dessen Wunsch die Garantieunterlagen aushändigen. Für die Erfüllung der vom Hersteller eingeräumten Garantie steht sonega nicht ein, da sonega hierfür nicht Garantiegeber ist.

9 Eigentumsvorbehalt

1. sonega behält sich das Eigentum am Lieferungsgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

2. Wenn der Wert aller Sicherungsrechte, die sonega zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 20 % übersteigt, ist der Kunde berechtigt, insoweit Freigabe zu verlangen.

3. Dem Kunden ist während des Bestehen des Eigentumsvorbehalts eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung untersagt und die Weiterveräusserung bis auf Widerruf im Rahmen seiner gewöhnlichen Geschäftstätigkeit und nur unter der Bedingung gestattet, dass der Kunde von dem Käufer Bezahlung erhält oder sich das Eigentum vorbehält, bis der Käufer seine Zahlungspflicht erfüllt hat.

4. Der Kunde tritt sämtliche ihm bezüglich der Vorbehaltsware zustehenden Forderungen und Ersatzansprüche bereits jetzt in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware an sonega ab. sonega nimmt die Abtretung an. Der Kunde ist zur Einziehung ermächtigt, solange er seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäss nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät.

10 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde sichert zu, dass die sonega mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, sonega jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von sonega binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen.

2. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen.

3. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von sonega oder vor der Installation von gelieferter Hard - oder Software durchzuführen.

4. Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von sonega erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.

5. Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird sonega im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.

6. Der Kunde wird sonega unverzüglich mit allen Informationen versorgen, die zur Erbringung der Leistungen durch sonega erforderlich sind. Der Kunde hat sonega die zur Durchführung der Arbeiten erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen, insbesondere über Geräte, Programme und Programmteile, die mit dem Leistungsgegenstand zusammenwirken sollen.

7. Der Kunde ist verpflichtet, seine Passwörter geheim zu halten. Er haftet für Schäden, die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter oder durch Weitergabe an Dritte entstehen.

11 Datenschutz

1. sonega weist gemäss § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden.

2. sonega weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiss, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge und Haftung.

12 Reparatur

1. Der Reparaturauftrag bezieht sich auf die Beseitigung der angegebenen Beanstandungen an dem jeweiligen Gerät.

2. Werden bei eindeutiger Fehlerangabe während der Reparatur weitere Mängel festgestellt, so dürfen diese nur mit dem einzuholenden Einverständnis des Kunden beseitigt werden, wenn dies zur Erhaltung der Wiederherstellung der Betriebssicherheit notwendig und der Aufwand dafür im Verhältnis zu den Kosten des erteilten Reparaturauftrags geringfügig ist.

3. Der Kunde ist gehalten, auf Fehler, die nicht sofort oder nicht dauernd auftreten (Aussetzoder Zeitfehler) bei Auftragsvergabe besonders hinzuweisen.

4. Der entstandene Aufwand wird dem Kunden auch dann in Rechnung gestellt, wenn ein Reparaturauftrag nicht ausgeführt werden kann, weil der beanstandete Fehler bei der Überprüfung nicht auftritt, benötigte Ersatzteile nicht zu beschaffen sind, der Kunde die Durchführung des Auftrags unmöglich macht, der Auftrag vor Abschluss zurückgezogen wird.

5. Kostenvoranschläge werden nur gegen Barzahlung der erforderlichen Überprüfungskosten erstellt.

13 Softwareentwicklung

1. Massgeblich für die zu erbringenden Leistungen ist das beiderseits als Vertragsbestandteil vereinbarte Pflichtenheft oder die im Angebot enthaltene Leistungsbeschreibung. Änderungen oder Ergänzungen hieran bedürfen stets der schriftlichen Vereinbarung, in der auch die finanziellen Auswirkungen der Änderungen bzw. Ergänzungen zu regeln sind.

2. Die Abnahme der erstellten, angepassten bzw. umgestellten Software oder in sich abgeschlossener Teile davon setzt eine erfolgreiche Funktionsprüfung voraus.

3. sonega führt die Funktionsfähigkeit herbei und teilt sie dem Kunden schriftlich mit. Der Kunde hat die Funktionsprüfung von entsprechend qualifizierten Arbeitnehmern durchführen zu lassen. Die Funktionsprüfung beginnt am ersten Arbeitstag nach Zugang der Mitteilung über die Funktionsfähigkeit der Arbeitsergebnisse und ist in angemessener Zeit zu beenden.

4. Sind für einzelne Software-Teile unterschiedliche Zeitpunkte für das Herbeiführen der Funktionsfähigkeit vereinbart, so beschränkt sich die Funktionsprüfung jeweils auf die Teilleistung. Bei Abnahme der letzten Teilleistung wird durch eine Funktionsprüfung, in die alle Teilleistungen einbezogen werden, das vertragsgemässe Zusammenwirken sämtlicher Software-Teile festgestellt.

5. Der Kunde ist verpflichtet, sonega während der Funktionsprüfung auftretende Abweichungen von den vertraglichen Anforderungen an die Programme unverzüglich schriftlich mitzuteilen.

6. Der Kunde trifft im Rahmen des Zumutbaren die erforderlichen Massnahmen zur Feststellung, Eingrenzung und Dokumentation von Software-Fehlern. Hierzu gehören insbesondere ein Fehlerbericht, ein Systemprotokoll und die Angabe der Eingabe- und Ausgabedaten.

14 Besondere Bestimmungen bei IT-Wartungs/Service-Leistungen

Harware-Service

1. Die technischen Serviceleistungen dienen der Erhaltung der Betriebsbereitschaft der Geräte, schliessen jedoch keine Garantie einer stets störungsfreien Arbeitsweise der Geräte ein.

2. Bezeichnung und Anzahl der in den Vertrag einbezogenen Geräte, deren Aufstellungsort und die Vergütung ergeben sich aus dem Bestellschein, der Auftragsbestätigung oder der Service / Supportvereinbarung.

3. Voraussetzung für die Einbeziehung von Geräten in den Vertrag ist es, dass diese bei Vertragsbeginn neu sind bzw. sich im funktionsfähigen und gepflegten Betriebszustand befinden.

4. Werden defekte Geräte oder Teile im Rahmen der Störungsbeseitigung auf Dauer durch andere ersetzt, so geht das Eigentum an den ersetzten Geräten bzw. Teilen auf sonega, das Eigentum an den Austauschgeräten bzw. Teilen auf den Kunden über, es sei denn, der Kunde ist mit der Zahlung der Vergütung in Verzug. Der Kunde stellt sicher, dass Rechte Dritter diesem Austausch und Eigentumsübergang nicht entgegenstehen. Der Austausch kann gegen gebrauchte, auf ihre Funktionsfähigkeit geprüfte Geräte bzw. Teile erfolgen.

5. Die Leistungen von sonega werden nach Arbeitsmethoden durchgeführt, wie sie von sonega für technisch notwendig erachtet werden. Der Kunde erklärt sich mit den von sonega für erforderlich erachteten Massnahmen einverstanden, andernfalls trägt der Kunde die Mehrkosten von sonega.

6. sonega ist zur Beseitigung einer Störung nicht verpflichtet, wenn der Kunde Änderungen oder Erweiterungen an den Geräten ohne Zustimmung von sonega vornimmt oder Eingriffe in die Geräte von nicht durch sonega autorisiertes Personal vorgenommen werden, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Störung auf derartigen Umständen nicht beruht.

Software-Service

1.Der Software-Service dient der Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Software, schliesst jedoch keine Garantie einer stets störungs- und unterbrechungsfreien Arbeitsweise der Software ein. Auch kann sonega bei Störungen in der Software Dritter keine Fehlerbeseitigungsfristen erklären, da sonega auf die Störungsbeseitigung durch den Hersteller keinen Einfluss hat.

2. sonega ist zur Beseitigung eines Programmfehlers nicht verpflichtet, wenn der Kunde Änderungen oder Erweiterungen an der Software sowie Änderungen des Installationsortes der Software ohne Zustimmung von sonega vornimmt oder Eingriffe in die Software von nicht durch sonega autorisiertes Personal vorgenommen werden bzw. die Software nicht zu den von sonega bzw. dem Hersteller vorgegebenen Einsatzbedingungen nutzt.

3. Die Nutzung der vertraglichen IT-Service-Leistungen durch Dritte, sowie die entgeltliche Weitergabe dieser Leistungen an Dritte bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung von sonega.

4. IP-Konnektivität zu anderen Netzbetreibern erfolgt nach Massgabe der Möglichkeit. Die Nutzung anderer Netze unterliegt den Nutzungsbeschränkungen der jeweiligen Betreiber.

5. In Nutzungsverträgen für Netzwerkdienste gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen insoweit, als diese Verträge nicht ausdrücklich andere Bestimmungen vorsehen.

15 Überlassung von Software

1. sonega räumt dem Kunden das nicht übertragbare, nicht ausschliessliche und zeitlich unbegrenzte Recht ein, die Software innerhalb der Bundesrepublik Deutschland in unveränderter Form durch ganzes oder teilweises Laden, Anzeigen, Ablaufen oder Speichern selbst zu nutzen. Das Nutzungsrecht gilt nur für ein einziges im Bestellschein bzw. in der Auftragsbestätigung bestimmtes Gerät und für die dort bestimmte Anzahl von Benutzern. Beabsichtigt der Kunde, die Software auf einem aufgerüsteten Gerät oder auf mehreren Geräten zu nutzen, bedarf dieses der vorherigen Zustimmung von sonega und einer Ergänzung des Vertrages.

2. Der Kunde ist berechtigt, die Software auf anderen ihnen gehörenden Geräten des gleichen Gerätetyps einzusetzen. In diesem Fall hat der Kunde die Software von der Festplatte des bisher verwendeten Gerätes zu löschen. Die Software mit derselben Software-Seriennummer darf nur auf einer Zentraleinheit gespeichert werden. Ein zeitgleiches Benutzen auf mehr als nur einer einzigen Zentraleinheit ist unzulässig.

3. Der Kunde darf die Software in einem Netzwerk nutzen, wenn dies im jeweiligen Auftrag / Vertrag ausdrücklich vereinbart ist. In diesem Fall hat der Kunde eine zeitgleiche Mehrfachnutzung durch Zugriffsschutzmechanismen zu unterbinden, es sei denn, der Kunde hat für jeden an das Netzwerk angeschlossenen Benutzer die Vergütung für die Software bzw. die von der Anzahl der benutzerabhängigen Netzwerklizenz entrichtet.

4. Die Benutzerdokumentation kann nach Wahl von sonega gedruckt oder elektronisch gespeichert geliefert werden.

5. Eine weitergehende Nutzung der Software und Benutzerdokumentation, insbesondere eine Modifizierung oder Vervielfältigung ist nicht gestattet, es sei denn zum eigenen Gebrauch des Kunden zu Archivierungs- und Sicherungszwecken. Eine gedruckte Benutzerdokumentation darf in keinem Fall vervielfältigt werden. Wenn die Software auf von sonega gelieferten Geräten vorinstalliert ist, ist sonega bereit, auf Wunsch des Kunden diesem eine Softwarekopie zum Zwecke der Datensicherung auf einem externen Datenträger auf Kosten des Kunden zu liefern. Der Kunde hat dabei alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke unverändert zu lassen und über den Verbleib des externen Datenträgers Aufzeichnungen zu führen, die sonega einsehen kann.

6. Der Kunde hat für die Sicherung der Programme und Daten der installierten Software eigenverantwortlich Sorge zu tragen.

7. Die Rückübersetzung der Software in andere Codeformen (Dekompilierung) ist nur im Rahmen des § 69 e Urheberrechtsgesetz zulässig. Die in dieser gesetzlichen Bestimmung angesprochenen Handlungen dürfen nur dann Dritten übertragen werden, wenn sonega nach Ablauf einer angemessenen Überlegungsfrist nicht bereit ist, die gewünschte Herstellung der Interoperabilität gegen ein angemessenes Entgelt vorzunehmen.

8. Schutzrechts- oder sonstige Rechtsinhabervermerke auf den Datenträgern und der Benutzerdokumentation dürfen nicht entfernt werden.

9. Das Eigentum an der gelieferten Benutzerdokumentation nebst Begleitmaterialien verbleibt bei sonega.

10. Dem Kunden wird durch diesen Vertrag nicht das Recht eingeräumt, den Namen bzw. Marken von sonega zu gebrauchen.

11. Werden dem Kunden in den die Software betreffenden Lizenzbedingungen des Herstellers weitergehende Nutzungsrechte eingeräumt oder Nutzungsrechtsbeschränkungen auferlegt als in diesen Bedingungen von sonega, so gelten die Nutzungsrechtsregelungen des Herstellers vorrangig.

12. Verstösst der Kunde gegen eine Bestimmung dieses § 15, so kann sonega das dem Kunden eingeräumte Nutzungsrecht nach erfolgloser angemessener Nachfristsetzung mit sofortiger Wirkung schriftlich kündigen, ohne dass die Lizenzgebühr rückerstattet wird.

16 Schulungsleistungen

1. Die Vereinbarung über die Durchführung der Schulungsleistungen erfolgt unter der Bedingung, dass die von sonega benannte Mindestteilnehmerzahl erreicht wird.

2. Der Inhalt der Schulungsleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Schulungsprogramm. Der Kunde hat keinen Anspruch auf ein bestimmtes Schulungspersonal. Schulungsort und - zeitraum können aus wichtigem Grund vom Lieferanten geändert werden, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

3. Der Kunde kann bis spätestens fünf Werktage vor Schulungsbeginn durch schriftliche Erklärung vom Vertrag über die Schulungsleistungen zurücktreten. Nimmt der Kunde an der Schulung nicht teil und hat er den Rücktritt nicht rechtzeitig erklärt, so hat er die Hälfte der vereinbarten Vergütung zu entrichten.

4. Nimmt der Kunde an der Schulung nicht teil und erklärt der Kunde den Rücktritt später als fünf Werktage vor Schulungsbeginn, hat er die vereinbarte Vergütung in vollem Umfang zu entrichten.

5. sonega kann seine Leistungen durch Dritte erbringen lassen.

17 Export

1. Die Ausfuhr von Soft- und Hardware mit Verschlüsselungseigenschaften aus einem Staat bzw. die Einfuhr in einen Staat kann ebenso wie die Nutzung dieser Technologie in einem Staat anmelde- und genehmigungspflichtig bzw. verboten sein. Es ist die Verpflichtung des Kunden, solche Auflagen zu erfüllen. Die Einfuhr dieser Technologie in die Bundesrepublik Deutschland unterliegt keiner Kontrolle.

2. Die Ausfuhr durch sonega erfolgt unter der Bedingung der Genehmigung der zuständigen Behörde am Tag der Ausfuhr. Wird eine Ausfuhrgenehmigung versagt, ist sonega zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Ausfuhr auf Grund der Dauer des Genehmigungsverfahrens kann nicht geltend gemacht werden.

3. Die Nutzung der Dienstleistungen von sonega insbesondere die Verwendung von hierfür notwendiger Soft- und Hardware mit Verschlüsselungseigenschaften kann ausserhalb der Bundesrepublik Deutschland unter Strafe verboten sein. Es ist die Verpflichtung des Kunden, sich hierüber Kenntnis zu verschaffen und mögliche Verbote zu beachten. Dies kann auch für kurzfristige Aufenthalte in einem solchen Staat der Fall sein.

18 Schlussbestimmungen

1. Erfüllungsort für alle unsere Leistungen ist Wohlsborn. Der Erfüllungsort ist der Gerichtsstand, wobei sonega die Wahl eines gesetzlichen Gerichtsstandes unbenommen bleibt.

2. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle jeder unwirksamen Bestimmung, eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, zu vereinbaren. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

3. Die Vertragsbeziehungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

4. Die Vertragssprache ist deutsch.